Liebe Alfelderinnen und Alfelder, liebe Interessierte!

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Schaper, Jörg
 
Foto: SPD SV Alfeld (Leine)

Mit der Möglichkeit weiter auf Bundesebene Regierungsverantwortung zu übernehmen, geht ein geschichtsträchtiger Findungsprozess einer Regierungsbildung in Deutschland zu Ende. Die SPD hat kein leichtes halbes Jahr hinter sich, vor allem geprägt durch zahlreiche unglückliche Entscheidungen und Ausrichtungen. Niemand konnte nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl damit rechnen, dass die SPD jetzt wieder eine große Koalition mit der CDU bilden wird. Die Entscheidung für eine neue große Koalition kann als Entscheidung der Vernunft angesehen werden-

Die SPD hatte sich direkt nach der Wahl einen Erneuerungsprozess auferlegt. Dieser notwendige Prozess wird jetzt unter veränderten Bedingungen geführt werden müssen. Die große Chance ist wieder gegeben die Volkspartei zu werden, die sie über Jahrzehnte lang war. Ab sofort sollte nur nach vorn geschaut werden. Die Partei muss jetzt Einigkeit zeigen und ein Konzept entwickeln, das die Mitglieder mitnimmt und Vertrauen in der Bevölkerung erzeugt. Die Bürgerinnen und Bürger müssen genau wissen, wofür die Sozialdemokratie in Deutschland steht und dass die SPD die Partei ist, welche den Bürger verlässlich vertritt.  Dies sind die Hauptaufgaben, welche die ausgewählten Entscheidungsträger anpacken müssen. Der ausgehandelte Koalitionsvertrag kann nur der Anfang gewesen sein.

Die große Diskussion über eine erneute große Koalition hat auch gezeigt, dass die Partei lebt. Intensive Diskussionen wurden geführt. Deutlich wurde dabei, dass es so wie bisher nicht weiter gehen kann und dass eine neue Generation von Sozialdemokraten heranwächst. Diese gilt es jetzt in den Erneuerungsprozess mit einzubinden, denn diese jungen Menschen haben für frischen Wind auf allen Ebenen gesorgt.

Augenblicklich hat der Bürger mehr denn je auf die große Politik geschaut als auf die Politik vor Ort und auf Landesebene. Auf Landesebene ging es im Gegensatz zur Bundespolitik dagegen äußerst schnell und lautlos mit einer Regierungsbildung von statten. Auch hier hat die Regierungsverantwortung eine große Koalition unter Führung der SPD übernommen. Doch diese war bisher nicht zu 100% handlungsfähig, da sie auch abhängig von der Bundespolitik ist.

Beide Wahlergebnisse begleiteten somit auch die kommunalpolitische Arbeit vor Ort, denn die Rahmenbedingungen werden durch sie gegeben. Viele Themen stehen an. Dabei handelt es sich ausschließlich um umfangreiche Themen, wie z. B. die Ausweitung der Kinderbetreuung und den notwendigen Bauprojekten, die alle als zukunftsweisend gelten. Die damit verbundenen immer wieder neuen Herausforderungen machen die kommunalpolitische Arbeit interessant und intensiv.

Organisatorisch und personell hat der SPD Stadtverband Alfeld auf die lokalen positiven Wahlergebnisse reagiert und strukturelle Änderungen vorgenommen. Die Wahlkreisbüros unseres Bundestagsabgeordneten Bernd Westphal, unseres Landtagsabgeordneten Volker Senftleben und das Büro des Stadtverbandes sind jetzt in allen Bereichen deutlich besser aufeinander abgestimmt, sodass eine funktionierende, konstruktive Arbeit möglich ist.

Bernd Westphal und Volker Senftleben haben bereits deutlich gezeigt, dass sie unseren Wahlkreis auf Bundesebene und Landesebene hervorragend vertreten. Auf Ihren Facebook- und Internetseiten und in der Presse findet diese Aussage ihre Bestätigung.

Herzlichst

Ihr Jörg Schaper
1. Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Alfeld (Leine)

 

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